Diskussion um CDU-Vorschlag zur geänderten Radwegeführung in Lollar

STVV 14.09.2023, Redebeitrag Dr. Jens-Christian Kraft (Fraktionsvorsitzender CDU Lollar) zu TOP 5: CDU-Antrag zur Radwegeführung L3475

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind natürlich enttäuscht, dass unser ursprünglicher Antrag über eine verbesserte Radewegeführung zur Umgehung der Marburger Straße von Grünen und SPD abgelehnt wurde.
Es ist ebenso schade, dass die angekündigte Ortsbegehung nicht – wie es sonst üblich ist – im offiziellen Rahmen vor der Bauausschuss-Sitzung am 5.9. stattgefunden hat, sondern – entgegen unserer Bitte – als sozusagen privater Termin der Ausschussmitglieder in die Sommerferien gelegt wurde.

Viel aufschlussreicher war dann der Gang der Diskussion im Bauausschuss. Man hat gemerkt, dass es den Grünen sehr schwerfällt, einen Antrag für
einen Radweg abzulehnen. Es fällt den Grünen aber offenbar noch schwerer, einem Antrag der CDU für einen Radweg zuzustimmen.

Abgelehnt wurde es zu prüfen, ob eine dort vorhandene, durch zahlreiche Passanten bereits ohnehin entstandene breitgetretene Rampe baulich befestigt werden kann. Danach wurde die Radwegeführung diskutiert. Es wurde sukzessive eine
Argumentation vorgetragen, die bzgl. der Radewegeführung im Kern den gleichen Inhalt hat wie unser Antrag.

Diesen Änderungsvorschlag haben wir in der Beschlussfassung gerne als
Ergänzung in unseren Antrag aufgenommen. Dort wurde er jedoch abgelehnt,
direkt im Anschluss aber wortgleich durch rot-grün beschlossen. Insofern hat die Debatte transparent gezeigt, wem es um konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsteilnehmer geht, und wem um etwas anderes.

Diese Art der Diskussion ist nicht nur extrem befremdlich. Sie ist auch nicht förderlich mit Blick auf die große Anzahl an potenziellen Maßnahmen im Verkehrsbereich, die für Lollar in den kommenden Monaten und Jahren diskutiert werden müssen.
Vielen Dank!