Wenn in einer kleinen Kommune die erwarteten Steuereinnahmen um eine Million Euro zu- rückgehen, ist der Aufschrei in den städtischen Gremien und der Bevölkerung normalerweise groß. Ausgabenkürzungen müssen diskutiert werden, geplante Vorhaben kommen auf den Prüfstand und können nicht umgesetzt werden. Wird die fehlende Million jedoch nicht vorab im Haushaltsplan berücksichtigt, sondern erst über ein Jahr später neben vielen anderen Informationen im Jahresabschlussbericht als Fehlbetrag ausgewiesen, gerät sie möglicherweise zur Randnotiz. So wie in Lollar.
Der Haushaltsvollzugsbericht 2018, der den Stadtverordneten im Juli zur Verfügung gestellt wurde, zeigt dort ein Steuer-Minus von einer Million Euro gegenüber dem Haushaltsplan. Der CDU Lollar war dies aufgefallen und sie fragte im Haupt- und Finanzausschuss bei Bürger- meister Dr. Bernd Wieczorek nach. Seiner Antwort zufolge habe die Stadtverwaltung kurz nach Jahreswechsel das Schreiben eines großen Gewerbesteuerzahlers erreicht, in dem mitgeteilt worden sei, dass aufgrund einer außergewöhnlichen Finanztransaktion der Gewerbeertrag deutlich reduziert sei.
Die CDU kritisiert, dass ein so deutlicher ungeplanter Rückgang der Steuereinnahmen offen- sichtlich als nicht weiter erwähnenswert erachtet wird. Angesichts kostspieliger Entscheidungen wie der Beendigung der interkommunalen Zusammenarbeit mit Staufenberg, dem Verzicht auf die Erhebung von Straßenbeiträgen und dem freiwilligen Beitritt zu diversen Programmen fordern die Christdemokaten vom Bürgermeister Transparenz über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt.
Es dränge sich die Frage auf, ob in den Haushaltsplanungen der kommenden Jahre ähnliche Risiken enthalten seien, die in Zukunft auf die Bürgerinnen und Bürgern zukommen könnten. Die CDU will eine Klärung des Themas anstoßen.
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